Mitte Oktober tagt – aufgrund von Corona dieses Jahr kürzer und in kleinerem Rahmen – die „Herbst – Session 2020“ der „Parlamentarischen Versammlung des Europarates“ in Strasbourg. Bis vor kurzem stand auch das Thema Pornografie auf dem Programm. Europarat und Kinderschutz, tut sich da was?

Anträge zur Bekämpfung von Online-Pornografie

Aufgrund von Covid-19 wird die Versammlung nur an zwei anstatt fünf Tagen stattfinden und nur die Mitglieder des „Ständigen Ausschusses“ werden vertretend anwesend sein. Für die „Herbst – Session“ war unter anderem geplant, sich mit dem Thema Pornografie zu befassen. Wie und in welchem Ausmaß das nun möglich sein wird, ist unklar. Jedoch wurden unabhängig von den aktuellen Entwicklungen bereits zwei konrkete Entschließungsansträge vorgebracht.

  • Der erste – eingebracht vom christdemokratischen Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich – trägt den Titel „Gender aspects and human rights implications of pornography“ und konzentriert sich auf die „sexistische Gewalt“ in Pornografie. Er ist vom Präsidium der „Parlementarischen Versammlung des Europarates“ bereits angenommen worden. Nun wird an einer erforderlichen Vorlage gearbeitet.

  • Der zweite und von der französischen Delegation weitgehend unterstützte Antrag, trägt den Namen „For an assassment of the means and provisions to combat children’s exposure to pornographic content“ und behandelt somit eines unserer besonderen Anliegen: Den Kinder- und Jugendschutz im Internet. Eingebracht wurde dieser Antrag von einem französischen Abgeordneten der LREM (La République en Marche).

Wachsendes Interesse in Sachen Kinderschutz?

Beide Anträge ähneln einander und werden daher voraussichtlich zusammengefügt. Sie stehen in Verbindung mit weiteren Anträgen aus den Jahren 2011 und 2016, die sich der Bekämpfung des kindlichen Missbrauchs und der Sexualisierung von Kindern durch pornografische Internetseiten widmen.

„Alle diese Dokumente könnten auf ein wachsendes Interesse der Abgeordneten hinweisen, Kinder und alle Bürger vor einem zunehmenden Problem zu schützen.“ (ECLJ, European Center for Law and Justice)

Safersurfing nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Themen Kinder- und Jugendschutz sowie generell Onlinepornografie auf europäischer Ebene zum Thema gemacht werden. Es ist uns ein großes Anliegen, diesen Themen sowohl gesellschaftlich als auch politisch immer mehr Aufmerksamkeit zukommen zu lassen, damit sie auch bei entscheidenden Zusammentreffen – wie jenem des Europarates – Gehör finden. Weitere Infos und Beiträge findest du auf unserer Website!

 

Bildquelle: © Lukas on Unsplash

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